Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns wichtig, deshalb möchten wir Ihnen so einfach und so genau wie möglich Auskunft über Kontaktmöglichkeiten und über die Betroffenen-Daten geben.
Zunächst erhalten Sie nachfolgend eine Information über die Kontaktmöglichkeiten zu unserem Datenschutzbeauftragten sowie Möglichkeiten zur verschlüsselten Kontaktaufnahme. Anschließend führen wir in die rechtlichen und technischen Begriffe ein, die im weiteren Verlauf verwendet werden. Danach erhalten Sie eine Übersicht der Rechte der betroffenen Person. Im Anschluss erfahren Sie die Angaben zum Verantwortlichen. Zuletzt wird auf die eingesetzten Technologien, Dienste sowie unsere Handhabung eingegangen.
1 Kontakt zum Datenschutzbeauftragten
Sollten Sie Fragen haben oder Auskünfte wünschen, so können Sie sich jederzeit an unseren externen Datenschutzbeauftragten wenden, die Kontaktdaten lauten:
Oliver Offenburger, M.Sc.
E-Mail: datenschutz@it-suedbaden.de
eye-i4 GmbH
Abteilung Datenschutz
Mönchweilerstraße 12
78048 Villingen-Schwenningen
Telefon: 07721 69724 00
Fax: 07721 69724 01
Web: https://eye-i4.de
Die von uns bevorzugte Kontaktmöglichkeit ist die E-Mail. Sie können den Datenschutzbeauftragten aber gerne auch postalisch oder telefonisch kontaktieren. Sollten Sie Ihre E-Mail an unseren Datenschutzbeauftragten verschlüsseln wollen, so empfehlen wir Ihnen den nachfolgenden Abschnitt zu lesen.
Hinweise zu Anfragen:
Bei einer Anfrage per E-Mail innerhalb der regulären Geschäftszeiten, bestätigen wir Ihnen den Erhalt der Nachricht noch am selben Tag. Sollten Sie keine Bestätigung erhalten, so bitten wir Sie uns telefonisch zu kontaktieren.
Sollten Sie eine postalische Anfrage stellen, so übersenden wir Ihnen die Bestätigung des Erhalts noch am selben Tag der Zustellung, spätestens aber ein Tag nach Zustellung. Sollten Sie keine Bestätigung erhalten, so bitten wir Sie uns telefonisch zu kontaktieren.
Für eine telefonische Anfrage bitten wir Sie direkt die Telefonnummer unseres Datenschutzpartners, der eye-i4 GmbH, zu verwenden.
1.1 Verschlüsselung der E-Mails an unseren Datenschutzbeauftragten
Wir sind Befürworter einer verschlüsselten Übermittlung per E-Mail. Deshalb bieten wir Ihnen zur Wahrung der Vertraulichkeit und Integrität an, Ihre Anfragen an den Datenschutzbeauftragten zu verschlüsseln.
Zur Verschlüsselung setzen wir PGP ein. Eine Information über kostenlose Nutzungsmöglichkeiten und der Einrichtung finden Sie auf der Website unseres Datenschutzpartners, siehe folgender Link:
https://eye-i4.de/blog-kostenlose-pgp-verschluesselung.html
Unseren PGP-Schlüssel können Sie über den nachfolgend aufgeführten Link downloaden:
Sollten Sie eine Verifikation des Fingerprints wünschen, so kontaktieren Sie bitte telefonisch unser Datenschutzpartner, die eye-i4 GmbH.
Bei weiteren Fragen zur Verschlüsselung dürfen Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
2 Begriffe im rechtlichen Kontext
Bevor im weiteren Verlauf auf rechtliche Sachverhalte eingegangen wird, möchten wir zunächst in die zugehörigen Begriffe einleiten:
2.1 EU-DSGVO (auch DSGVO genannt)
Der Begriff EU-DSGVO (nachfolgend auch „DSGVO“) meint die Datenschutz-Grundverordnung. Es handelt sich dabei um eine Grundverordnung der Europäischen Union, mit der geregelt wird, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen. Zur Information kann der Gesetzestext der DSGVO kann über den folgenden Link eingesehen werden:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32016R0679
2.2 Verantwortlicher
„Verantwortlicher“ bezeichnet die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so können der Verantwortliche beziehungsweise die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
2.3 Personenbezogene Daten und betroffene Person
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
2.4 Verarbeitung
„Verarbeitung“ meint jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
2.5 Einschränkung der Verarbeitung
„Einschränkung der Verarbeitung“ bedeutet die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
2.6 Auftragsverarbeiter
„Auftragsverarbeiter“ meint eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
2.7 Empfänger
Der „Empfänger“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, denen personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung.
2.8 Dritter
„Dritter“ bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
2.9 Einwilligung
„Einwilligung“ der betroffenen Person meinte jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2.10 Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten
„Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten“ meint eine Verletzung der Sicherheit, die zur Vernichtung, zum Verlust oder zur Veränderung, ob unbeabsichtigt oder unrechtmäßig, oder zur unbefugten Offenlegung von beziehungsweise zum unbefugten Zugang zu personenbezogenen Daten führt, die übermittelt, gespeichert oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden.
2.11 Gesundheitsdaten
„Gesundheitsdaten“ personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren Gesundheitszustand hervorgehen.
2.12 Unternehmen
„Unternehmen“ bezeichnet eine natürliche oder juristische Person, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, unabhängig von ihrer Rechtsform, einschließlich Personengesellschaften oder Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen.
2.13 Aufsichtsbehörde
Die „Aufsichtsbehörde“ ist eine von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 51 eingerichtete unabhängige staatliche Stelle.
2.14 Maßgeblicher und begründeter Einspruch
Der „maßgeblicher und begründeter Einspruch“ meint einen Einspruch im Hinblick darauf, ob ein Verstoß gegen diese Verordnung vorliegt oder nicht oder ob die beabsichtigte Maßnahme gegen den Verantwortlichen oder den Auftragsverarbeiter im Einklang mit dieser Verordnung steht, wobei aus diesem Einspruch die Tragweite der Risiken klar hervorgeht, die von dem Beschlussentwurf in Bezug
auf die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Personen und gegebenenfalls den freien Verkehr personenbezogener Daten in der Union ausgehen.
3 Begriffe im technischen Kontext
Bevor im weiteren Verlauf auf technische Sachverhalte eingegangen wird, möchten wir zunächst in die zugehörigen Begriffe einleiten:
3.1 Dateisystem
Das „Dateisystem“ ist jede strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien zugänglich sind, unabhängig davon, ob diese Sammlung zentral, dezentral oder nach funktionalen oder geografischen Gesichtspunkten geordnet geführt wird.
3.2 Cookies
Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die durch eine Website mittels Ihres Browser auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Diese Textdateien können dazu gedacht sein technische Sachverhalte wie einen Warenkorbmechanismus zu realisieren oder aber auch dazu Ihr Besucherverhalten zu infizieren. Hierzu können die Textdateien mit Identifikationsmerkmalen und Zusatzinformationen versehen sein.
Sie haben die Möglichkeit im Browser Ihres Endgerätes die Speicherung von Cookies zu unterbinden. Möglicherweise kommt es bei deaktivierten Cookies zu technischen Einschränkungen bei der Verwendung der Website.
3.3 Serverlogs
Serverlogs sind Logfiles, welche vom Webserver erstellt werden und den Zugriff auf eine Website dokumentieren. In einem Logeintrag können eine Vielzahl von Informationen erhoben werden, so bspw. die Zugriffszeit, der Browsertyp, die IP-Adresse des Besuchers, usw.
3.4 Referrer
Der Referrer bezeichnet die, über die man zur Seite des Verantwortlichen gelangt ist. Bei Serverlogs kann bspw. der Referrer ausgelesen werden.
4 Rechte der betroffenen Person
Die Rechte der Betroffenen ergeben sich aus der DSGVO sowie aus den jeweiligen nationalen Rechtsbestimmungen zum Datenschutz. Sollten Sie Ihre Rechte geltend machen wollen, so bitten wir Sie über die eingangs geschilderte Möglichkeit Kontakt mit unserem Datenschutzbeauftragten aufzunehmen. Nachfolgend wollen wir Sie auf Ihre Rechte hinweisen, welche sich aus der DSGVO, insbesondere Kapitel 3, ergeben:
4.1 Informationspflicht
Die betroffene Person hat ein Recht darauf Informationsauskunft über die hinterlegten personenbezogenen Daten der betroffenen Person zu erhalten, wenn die Erhebung der Daten bei der betroffenen Person stattgefunden hat oder wenn die Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden. Entsprechendes ist in Kapitel Art. 13 und 14 DSGVO geregelt.
4.2 Auskunftsrecht
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf weitere Informationen gemäß Art. 15 DSGVO.
4.3 Recht auf Berichtigung
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.
Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
4.4 Recht auf Löschung
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der Gründe gemäß Art. 17 DSGVO zutrifft.
4.5 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Die betroffene Person hat das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der Voraussetzungen aus Art. 18 DSGVO gegeben ist.
4.6 Mitteilungspflicht
Der Verantwortliche teilt allen Empfängern, denen personenbezogenen Daten offengelegt wurden, jede Berichtigung oder Löschung der personenbezogenen Daten oder eine Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 16, Art. 17 Abs. 1 und Art. 18 DSGVO mit, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Der Verantwortliche unterrichtet die betroffene Person über diese Empfänger, wenn die betroffene Person dies verlangt.
4.7 Recht auf Datenübertragbarkeit
Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln.
4.8 Widerspruchsrecht
Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
4.9 Beschwerde bei Aufsichtsbehörde
Gemäß Art. 77 DSGVO haben Sie das Recht sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder des Sitzes des Verantwortlichen wenden.
Unsere zuständige Aufsichtsbehörde lautet:
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Stuttgart
5 Angaben zum Verantwortlichen
Der Verantwortliche gemäß Art. 24 DSGVO ist nachfolgend aufgeführt:
Bürgelin GmbH Moltkeplatz 1 79379 Müllheim
Weitere Angaben über den Verantwortlichen erhalten Sie im Impressum:
https://it-suedbaden.de/impressum
6 Eingesetzte Webtechnologien
6.1 Serverlogs
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO):
– Anonymisierte IP-Adresse,
– Datum und Uhrzeit der Anfrage,
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT),
– Inhalt der Anforderung (konkrete Seite),
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
– jeweils übertragene Datenmenge,
– Website, von der die Anforderung kommt (Referrer),
– Browser,
– Betriebssystem und dessen Oberfläche,
– Sprache und Version der Browsersoftware.
6.2 Cookies
Bei der Nutzung unserer Website werden Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
– Transiente Cookies,
– Persistente Cookies.
6.2.1 Transiente Cookies
Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
6.2.2 Persistente Cookies
Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
7 Social Media
Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Google+. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook und Xing wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.
Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.
Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.
Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:
– Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA;
http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung:
http://www.facebook.com/help/186325668085084,
http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie
http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem
EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
– Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA;
https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem
EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
8 Weitergabe an Dritte
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
– Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S1. lit a. DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
– die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
– für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
– dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.